NOZ: FMO hat 10 Millionen Euro Minus gemacht

Flughafen muss 2017 positive Zahlen liefern

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Bäumer, Sprecher der CDU/FDP/CDW-Gruppe, stellte die wirtschaftliche Bedeutung des FMO heraus: „Der FMO hat als landesbedeutsamer Flughafen eine besondere Stellung. Insgesamt hängen zwischen 3000 und 4000 Arbeitsplätze in der Region am Flughafen.“ Die Kritik der Grünen am Finanzierungskonzept bezeichnete er als „same procedere than every year“ – jedes Jahr dasselbe.

NOZ: Kreistag Osnabrück beschert Gemeinden 7,3 Millionen

Weihnachtsgeschenk für Kommunen

Der Kreistagsbeschluss geht auf einen Antrag der beiden großen Gruppen im Kreistag, CDU/FDP/CDW und SPD/UWG, zurück. Der Vorsitzende der CDU/FDP/CDW-Gruppe, Martin Bäumer, erklärte, dass ein Großteil des Überschusses, den der Landkreis in diesem Jahr verzeichnet, aus Landesmitteln für die Aufgabenbewältigung im Rahmen des Flüchtlingszuzugs stammt. Da die Unterkunft und Betreuung der Flüchtlinge aber vor Ort geleistet werden müsse, sei die Weitergabe dieser Finanzmittel nur konsequent. Außerdem habe der Landkreis sehr gut gewirtschaftet und Prioritäten gesetzt, die unterm Strich zu diesem unerwartet hohen Jahresüberschuss geführt hätten. Bäumer erwartet in den kommenden Wochen Ideen vor Ort, wie die zusätzlichen Mittel eingesetzt werden können.

NOZ: 6,5 Millionen für Kommunen im Landkreis Osnabrück

Landesmittel für Flüchtlingszuzug

Die beiden großen Gruppen im Kreistag, CDU/FDP/CDW und SPD/UWG, wollen Kommunen stärker als bislang geplant finanziell unterstützen. Ein Großteil des Überschusses, den der Landkreis in diesem Jahr verzeichnet, ergibt sich aus der deutlich geringeren Anzahl zugewiesener Flüchtlinge als geplant . Da in erster Linie die Kommunen die Unterkunft und Betreuung der Flüchtlinge sicherstellen, wollen die beiden großen Gruppen im Kreistag am Montag beantragen, noch im Dezember 6,5 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden im Kreis weiterzuleiten.

NOZ: Kreis Osnabrück kritisiert Alleingang zur IGS Dissen

Oberschule Hilter gefährdet?

Der CDU-Fraktionschef Martin Bäumer kritisiert: „Eine IGS in Dissen hätte vermutlich Einfluss auf die Schulstruktur im Südkreis, ohne das damit eine verbesserte Bildungsqualität verbunden sein muss.“ Die Oberschulen im Südkreis leisteten eine hervorragende Arbeit. Bäumer droht: „Wenn die Stadt Dissen ihre Schulen ohne Rücksprache mit dem Landkreis in eine IGS umwandelt, wird man die damit verbundenen Kosten selber tragen müssen. Auch in Georgsmarienhütte wäre man klug beraten, das vorhandene Angebot mit Gymnasium, Realschule, Hauptschulen und Förderschule, das für alle Schüler eine differenzierte Beschulung ermöglicht, zu stärken, anstatt durch eine große, zentrale Gesamtschule zu schwächen.“ Der Landkreis steht zusätzlich unter Druck, weil auch Georgsmarienhütte nun selbst eine eigene Elternbefragung durchführen will, wenn der Landkreis selbst im laufenden Schuljahr keine Elternbefragung zu einem möglichen IGS-Standort in Georgsmarienhütte durchführt.

Kooperation steht

Die beiden Gruppenvorsitzenden Martin Bäumer und Thomas Rehme unterschreiben Vereinbarung

Was in der Wahlperiode 2011 – 2016 gut funktioniert hat, soll nun auch in der kommenden Legislatur fortgesetzt werden: Die Kooperation zwischen der CDU/FDP/UWG und der SPD/UWG sorgt auch in Zukunft wieder für eine stabile Mehrheit im Kreistag. Als symbolischen Akt unterschrieben nun die beiden Vorsitzenden Martin Bäumer und Thomas Rehme den Kooperationsvertrag, der die Zielsetzungen der zukünftigen gemeinsamen politischen Arbeit beinhaltet.

Kreistagsfraktion am FMO

Zusammen mit der CDU-Kreistagsfraktion aus dem Kreis Steinfurt besuchten die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion Osnabrück in ihrer letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode den Flughafen Münster Osnabrück in Greven. Sie informierten sich über die aktuelle Situation und Herr Geschäftsführer Thorsten Brockmeyer stellte die laufenden Planungen für die kommenden Jahre vor. Nach einer kurzen Besichtigung des Flughafengeländes tauschten sich die Abgeordneten über aktuelle Themen im Rahmen einer gemeinsamen Fraktionssitzung aus.

Martin Bäumer als Fraktionsvorsitzender gewählt

Gestern Abend hat sich die neue CDU Kreistagsfraktion konstituiert. Alle 28 Fraktionsmitglieder waren anwesend und sprachen sich mit einer Zustimmungsquote von 89,7 Prozent dafür aus, dass die Fraktion auch weiterhin vom bisherigen Fraktionsvorsitzenden Martin Bäumer geführt wird.

CDU-Kreistagsfraktion besucht die Firma Michael Telecom AG

Wie wichtig ein gut ausgebautes Internet ist, davon konnten sich die
Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion gestern Abend bei einem Besuch der Firma Michael Telecom AG in Bohmte überzeugen. Das 1984 gegründete Unternehmen vertreibt vom Bohmter Standort aus weltweit IT-Produkte und hat sich bei Fachhändlern einen Namen mit professioneller Beratung und gutem Service gemacht.

Ehrenamt im Sport: CDU-Fraktion für Aufstockung der Sportförderung

Frühschoppen mit dem ehemaligen Weltklasse-Turner Eberhard Gienger, MdB

Zu einem Frühschoppen zu Thema „Ehrenamt im Sport“ hatte die CDU-Kreistagsfraktion zusammen mit Dr. André Berghegger, MdB, in die Artland-Brauerei eingeladen. Hauptredner war Eberhard Gienger – unter anderem mehrfacher Deutscher und Europameister sowie Weltcup-Sieger am Reck, zweimaliger Sportler des Jahres und seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages für die CDU-Fraktion. Am Rande kündigte der CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Bäumer eine Erhöhung der Sportförderung zu.

CDU besuchte Bad Essener Marina

Kreistagsfraktion von Hafenprojekt begeistert

Schon bei Beginn der Planungen hatte die CDU-Kreistagsfraktion einen Besuch der Bad Essener Marina zugesagt, im Umfeld des historischen Marktes hat es am vergangenen Freitag geklappt. Sichtlich begeistert vom Ergebnis zeigten sich die Kreispolitiker, denen Hafenmeister Manfred Leinker das "gelungene Projekt" erläuterte und für Fragen zur Verfügung stand.