Liebe Leserin,
lieber Leser,

der Kreistag hat heute den Haushalt des Jahres 2017 beschlossen. Die Zahlen zeigen, dass wir unsere Hausaufgaben gemacht haben. Während wir vor zehn Jahren noch über Defizite sprechen mussten, ist der Landkreis Osnabrück heute wieder finanziell solide aufgestellt. Auch deshalb sind wir in der Lage, die Städte und Gemeinden stärker als bisher zu unterstützen und wichtige Infrastrukturvorhaben wie den Breitbandausbau zu stemmen. Die Jugendstiftung des Landkreises Osnabrück profitiert ebenso von diesem Haushalt wie auch die Sportförderung, die uns ein ganz besonderes Anliegen ist. Die Umbaumaßnahmen am Haus Ohrbeck in Georgsmarienhütte profitieren ebenso wie das Germanenland am Alfsee, das auf eine Unterstützung von insgesamt 1 Millionen Euro bauen kann.

In der heutigen Sitzung des Kreistages wurden auch die Weichen für den Ausbau der kostenlosen Schülerbeförderung im Landkreis, die bislang nach der 10. Klasse endet, gestellt. Aus Gründen der sozialen Gerechtigkeit, eines verbesserten Umweltschutzes und zur Entlastung der Eltern auch beim „Kindertransport“ am Nachmittag, ist die Verwaltung beauftragt worden, ein schlüssiges Konzept vorzulegen und dafür Sorge zu tragen, dass in der 2. Jahreshälfte, spätestens zur Jahreswende, bis dahin erfolgte politische Beschlüsse des Kreistages auch umgesetzt werden können.

Im Vorgriff auf eine Neuverhandlung der mit den Kommunen bestehenden Verträge bezüglich Kinderbetreuung erhalten die Städte und Gemeinden im Landkreis in diesem Jahr schon einen um 1,5 Millionen Euro erhöhten Zuschuss. In den nächsten Monaten wird es darum gehen, die erhöhten Bedarfe vor Ort (u.a. Bau neuer Kinderkrippen) so zu verhandeln, dass alle Seiten damit gut leben können. Die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion, die oft auch vor Ort in den Stadt- und Gemeinderäten arbeiten, werden dabei ihren Beitrag für einen vernünftigen Interessenausgleich leisten.

Die solide finanzielle Ausstattung hat uns nicht dazu verführt, die Ausgaben des Landkreises Osnabrück unnötig aufzublähen. Auch mit diesem Haushalt zeigen wir als Christdemokraten, dass finanzielle Zuverlässigkeit die Basis unserer Politik ist.

Ihr Martin Bäumer


Den Bericht aus dem Kreistag finden Sie hier zum Download:

Bericht aus dem Kreistag, Ausgabe 2/ 2017 vom 13.03.2017