Einen Gesamtbetrag von rund 160 Mio. Euro will der Landkreis Osnabrück den Kommunen für Aufgaben der Kinderbetreuung bis 2022 zur Verfügung stellen. Auf diesen Betrag einigten sich der Landkreis und die Bürgermeister. Die Verabredung steht unter dem Vorbehalt der politischen Beschlussfassung. Eine entsprechende Vorlage soll am 25.09. im Kreistag behandelt werden.

Die Aufgaben der frühkindlichen Bildung liegen beim Landkreis. Basierend auf einer Vereinbarung aus den 70er Jahren nehmen die Gemeinden im Landkreis diese Aufgabe wahr. Der Landkreis gewährte den Gemeinden hierfür eine finanzielle Unterstützung. Hierbei erfolgte eine in Abhängigkeit zur Betreuungsform unterschiedliche Abrechnung. Nunmehr haben die insbesondere in den Kommunen in den letzten Jahren stark ansteigenden Aufwände zu einer Neujustierung dieser Vereinbarung geführt. Kern dieser Überlegung ist es, eine größtmögliche Flexibilität vor Ort zu unterstützen. „Die frühkindliche Bildung ist für den Landkreis Osnabrück eine wichtige Aufgabe. Im Dialog mit den Kommunen setzen wir die jeweiligen Rahmen“, sagte Landrat Dr. Michael Lübbersmann. „Unser Ziel sind dabei möglichst einheitliche Bedingungen im Kreisgebiet. Die konkrete Ausgestaltung liegt bei den Kommunen in Abhängigkeit zur jeweiligen Vor-Ort Situation. Der jetzt vereinbarte jährliche Festbetrag gibt beiden Seiten Planungssicherheit.“ Bereits  in diesem Jahr zahlt der Landkreis rd. 24,7 Mio. Euro und verdreifacht damit sein bisheriges Engagement. Bis zum Jahr 2022 wird dieser Betrag zuzüglich eines Inflationsausgleichs von 2 % pro Jahr auf dann 27,2 Mio. Euro aufwachsen. Die Verteilung soll dabei anhand der Kinderzahlen im Alter von 0-13 Jahren erfolgen. „Die Situation der einzelnen Kommunen ist ausgesprochen unterschiedlich, insoweit freue ich mich über ein möglichst unbürokratisches Verteilverfahren und größtmögliche Flexibilität vor Ort“, so Melles Bürgermeister Rainhard Scholz als Sprecher der Bürgermeisterkonferenz. „In den letzten Jahren sind die Kosten der frühkindlichen Bildung stark angestiegen. Wir sehen in dem nun verhandelten Betrag ein notwendiges aber auch deutliches Signal des Landkreises.“

 „Zur Umsetzung der frühkindlichen Bildung haben unsere Kommunen in den letzten Jahren erhebliche – finanzielle – Anstrengungen geleistet“, sind sich Martin Bäumer und Thomas Rehme als Vorsitzende der Mehrheitsgruppe im Kreistag einig. „Es ist daher folgerichtig, auch für die Vergangenheit einen Ausgleich zu leisten. Den im Haushalt 2017 bereits eingestellten Betrag in Höhe von 3,6 Mio. Euro wollen wir dabei noch einmal auf 5 Mio. Euro aufstocken.“ Landkreis und Kommunen sind eine kommunale Solidargemeinschaft. Mit der jetzt gefundenen Finanzierungslösung stärken wir die kinderreichen Städte und Gemeinden und investieren damit in die Zukunft des Landkreises Osnabrück.