CDU-Kreistagsfraktion Osnabrück

CDU Kreistagsfraktion will mehr Geld für Kinder und Jugendliche bereitstellen Kinderbetreuung soll Hoheit der Kommunen bleiben

Kinder und Jugendliche standen im Mittelpunkt der Haushaltsklausur der CDU Kreistagsfraktion

„Das beginnt beim Thema Krippe und Kindergarten, wo es in den letzten Jahren durch verschiedene Faktoren unstrittig zu Kostensteigerungen gekommen ist“, stellte der CDU Fraktionsvorsitzende Johannes Koop fest. Deshalb unterstützt die CDU den Vorschlag der Landrätin, in einer langfristigen Vereinbarung eine Dynamisierung des Landkreiszuschusses festzulegen.

Hierfür sollen zunächst die Kosten eines Standardplatzes errechnet werden. Danach kann man über Aufteilungsquoten sprechen, so Koop. Einigkeit herrschte in der CDU-Fraktion, auch im Gespräch mit den hauptamtlichen Bürgermeistern darüber, dass das unbürokratische Berechnungsmodell im Grundsatz richtig ist, aber ergänzt werden muss. „Das Berechnungsmodell muss nachhaltig sein um eine jährliche Diskussion über einmalige Millionenbeträge die willkürlich gegriffen sind zu verhindern. Das es zu deutlichen Mehrbelastungen gekommen ist, erkennen wir insofern an, sehen aber auch das Land und den Bund in der Pflicht. Auch zukünftig soll jede Kommune frei entscheiden können, was sie über gesetzliche Standards in der Krippe bzw. dem Kindergarten hinaus an Rahmenbedingungen bietet; sei es bezogen auf Öffnungszeiten, Betreuungsschlüssel oder Gebäudeausstattung.

 

Für die Jugendarbeit vor Ort, die in den Städten und Gemeinden geleistet wird, will die CDU in den nächsten 5 Jahren 2.5, Millionen Euro aus Kreismitteln zur Verfügung stellen. „Hier wollen wir mit rund 500.000 Euro jährlich den Beitrag des Kreises zu den Kosten der Jugendarbeit verdoppeln und in einem Programm Jugendpower 2030 zukunftsfest machen“, hielt der Co-Vorsitzende Johannes Eichholz fest. „Dies ist ein Baustein, der bei steigenden Kosten in den Haushalten der Städte und Gemeinden unmittelbar zu Entlastungen führt“, ergänzte der parlamentarische Geschäftsführer Andreas Quebbemann.